Rechtsprechung
| AG Hamburg, 18.12.2015 - 67g IN 357/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)
Abschied von der sog. Vorwirkungsrechtsprechung
Papierfundstellen
- NZI 2016, 226
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 04.05.2017 - IX ZB 92/16
Neuantrag des Schuldners auf Restschuldbefreiung und Kostenstundung ohne …
(2) Ob die oben dargelegte Rechtsprechung des Senats zu § 4a InsO auch nach neuem Recht noch anzuwenden ist (dazu AG Hamburg, NZI 2016, 226; AG Göttingen, NZI 2015, 946, 947; AG Oldenburg, ZVI 2016, 254;… Ahrens, aaO Rn. 256 ff), muss der Senat nicht entscheiden. - LG Nürnberg-Fürth, 13.07.2017 - 11 T 4173/17
Umfang der Prüfung des Insolvenzgerichts bei zulässigem Antrag des Schuldners auf …
Dementsprechend enthält der feststellende Beschluss auch keine gerichtliche Prognose, sodass die hierzu ausgeführten Argumente nicht verfangen (vgl. hierzu auch AG Hamburg, Beschluss vom 18. Dezember 2015 - 67g IN 357/14 -, zitiert nach juris, NZI 2016, 226 f., das in dieser Entscheidung ausdrücklich seine noch im Beschluss vom 19.02.2015, ZinsO 2015, 821 ff., vertretene Rechtsauffassung aufgibt).